Sozialwahlen erstmals digital möglich – die Mitglieder vieler Ersatzkassen können 2023 online abstimmen

Hamburg, 02. März 2023 (hrh). Alle sechs Jahre werden die Mitgliederparlamente der gesetzlichen Krankenkassen und der Deutschen Rentenversicherung neu gewählt. Bei der TK, der BARMER, der DAK-Gesundheit, der KKH und der hkk wählen die Mitglieder ihre Vertreter in die jeweiligen Verwaltungsräte (soziale Selbstverwaltung).

Dort bestimmen die Gewählten u. a. über die strategische Ausrichtung ihrer Kassen und die Grundlagen der Geschäftsführung, sowie über den Haushalt, über die in den Satzungen verankerten Zusatzleistungen und über die personellen Besetzungen der Vorstände. Die so gewählte „soziale Selbstverwaltung“ garantiert ein freies und von staatlichen Einflüssen weitgehend unabhängiges Gesundheitssystem. Eine wichtige Errungenschaft unserer Gesellschaft, die es zu bewahren und zu sichern gilt.

Zu der bislang bestehenden Briefwahl tritt nun erstmalig eine Online-Wahl hinzu. Hierfür haben die Selbstverwalter lange gekämpft und die entsprechenden Weichen gestellt. Es galt, im Vorfeld der Wahl hohe technische, aber auch rechtliche und organisatorische Hürden zu überwinden um die Online-Wahl zu realisieren. „Die Online-Wahl ist eine moderne und in dieser Form erstmalig praktizierte Wahlmethode, die uns zusätzliche junge Wählergruppen, die eine Affinität zur Technik haben, zuführen wird“, so Erich Balser, der Vorstandsvorsitzende der AGuM.

Die Ersatzkassen haben sich in der Arbeitsgemeinschaft „Modellprojekt Online Wahl 2023“ stark engagiert. „Eine digitale Wahl auf den Weg zu bringen, in der rd. 22 Mio. Versicherte der Ersatzkassen und rd. 60 Mio. Versicherte der Deutschen Rentenversicherung in direkter und freier Wahl ihre Stimme abgeben können, war eine echte Herausforderung, aber nun steht ein stabiles System, das für die anstehende Wahl freigegeben ist“, resümiert Prof. Dr. Hans-R. Hartweg.

Die AGuM ist sehr zuversichtlich, dass die zusätzliche Online-Option bei der Sozialwahl 2023 eine wichtige Weichenstellung darstellt, um die Sozialversicherungswahlen in Deutschland zeitgemäß und zukunftsorientiert auszurichten. „Wenn wir damit gute Erfahrungen machen, kann das einen wichtigen Impuls auslösen, um auch die künftigen nationalen Wahlhandlungen in Deutschland in Richtung digitale Stimmabgabe zu modernisieren“, so Erich Balser.

die Mitglieder der AgUM:

TK-Gemeinschaft e. V.

BARMER Interessenvertretung e. V.

DAK Mitgliedergemeinschaft e. V.

KKH-Versichertengemeinschaft e. V.

HEK-Interessengemeinschaft e. V.

hkk-Gemeinschaft e. V.

Die Arbeitsgemeinschaft ist der Zusammenschluss gewerkschaftlich unabhängiger und parteipolitisch neutraler Mitglieder und Interessengemeinschaften der Ersatzkassen. Die Mitglieder der AGuM sind in den Verwaltungsräten der Ersatzkassen (vdek), des GKV-Spitzenverbandes und der Deutschen Rentenversicherung Bund vertreten. Sie setzen sich dort für die Interessen der Ersatzkassenversicherten ein. Zweck der AGuM ist es, die sozialpolitischen Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, insbesondere gegenüber Bund, Ländern und in der Öffentlichkeit. Die AGuM stellt mehr als die Hälfte der für die Legislaturperiode - 2017 bis 2023 - gewählten Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter bei den Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung.

 

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