ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023
Ersatzkassen ermöglichen 22 Millionen Mitgliedern digitale Abstimmung
Kassenübergreifende Zusammenarbeit
Vorbereitet wurde die digitale Stimmabgabe durch die Arbeitsgemeinschaft ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023, welche im Oktober 2020 kassenartenübergreifend durch 15 Krankenkassen gegründet wurde. Ihre Aufgabe ist es, eine gemeinsame und einheitliche Durchführung der Wahl vorzubereiten.
Jörg Ide und Holger Schlicht, Sprecher der ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023, loben die kassenübergreifende Zusammenarbeit. „Wir haben als Krankenkassen echte Pionierarbeit geleistet“, betont Jörg Ide. Holger Schlicht ergänzt: „Eine Online-Wahl in der Größenordnung hat es in Deutschland noch nicht gegeben. Die zusätzliche Online-Option ist ein großer Schritt, die Sozialversicherungswahlen in Deutschland zu modernisieren.“
Hohe Sicherheitsstandards
Das Online-Wahlsystem erfüllt hohe technische und organisatorische Anforderungen, die das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesministerium für Gesundheit festgelegt haben. Dazu zählt unter anderem, dass die Wahlhandlung besonders geschützt sein muss – gemäß der Technischen Richtlinie zur Informationssicherheit sowie der Online-Wahl-Verordnung.
Sozialwahl 2023
Bei der Sozialwahl bestimmen Mitglieder alle sechs Jahre die obersten Gremien der gesetzlichen Krankenkassen. Diese Sozialparlamente treffen für die Kassen wichtige Entscheidungen wie etwa zu Satzungsleistungen, zum Haushalt oder zur personellen Besetzung des Kassenvorstandes. Bislang erfolgten die Wahlen zu diesen Versichertenvertretungen im Falle einer Urwahl ausschließlich per Brief.
Weitere Informationen zum Ablauf der Online-Wahl werden auf einer Pressekonferenz mit Peter Weiß, dem Bundeswahlbeauftragten für die Sozialwahlen, am 13. März 2023 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt gegeben.
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